Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Mai 2025

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 15. Mai 2025, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
   1. Anfrage der CDU Fraktion vom 13.04.2025 – zur Entwicklung der Feuerwehren in Schwalmstadt
   2. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.05.2025 – Schwalmstadion Treysa
   3. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.05.2025 – Wiederaufbau der Wetterschutzhütte am Schützenwaldteich
   4. Anfrage der Fraktion Freie Wähler vom 02.05.2025 – Zukunft des ehemaligen Kindergartens am Alleeplatz
2. Haushaltsbericht zum 31.03.2025
3. Beteiligungsbericht 2024
4. Beteiligungsbericht 2025
5. Preisanpassung für die Mittagsverpflegung in den städtischen Kindertagesstätten
6. 777 Jahre Stadtrechte Treysa; Zuschuss für Großveranstaltung historischer Markt vom 7. bis 9. August 2026
7. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt;Bebauungsplan Nr. 35 „Ascheröder Straße“ in Treysa;Aufstellungsbeschluss zur 2. Änderung
8. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung I/27 und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 4 „Feuerwehr Frankenhain“ im Stadtteil Frankenhain
9. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Feststellungsbeschluss der Flächennutzungsplanänderung I/28 und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 5 „Nahwärme Frankenhain“ im Stadtteil Frankenhain
10. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 55 „Nördlicher Sportweg“ und Flächennutzungsplanänderung Nr. I/32 im Stadtteil Treysa; Aufstellungsbeschlüsse
11. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 2 „PV-Freiflächenanlage nördlich von Michelsberg“, Stadtteil Michelsberg; Änderung des Flächennutzungsplans Nr. I/25 im Parallelverfahren
12. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 21 „Hinter’m Entenfang“; Offenlagebeschluss
13. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Bebauungsplan Nr. 56 „Autohof an der A 49 – Anschlussstelle Treysa“ der Stadt Schwalmstadt, Stadtteil Treysa; Abwägungs- und Satzungsbeschluss
14. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 02.05.2025 – Wiederinbetriebnahme der versenkbaren Poller am Paradeplatz

Schwalmstadt, 07.05.2025

gez. Reinhard Otto
Stadtverordnetenvorsteher

Amtliche Bekanntmachung