Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 7. März 2024

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 7. März 2024, 19:00 Uhr in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen
a) Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.02.2024 – Entwicklung des Grundwasserspiegels und des Wasserverbrauchs in Schwalmstadt
b) Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.02.2024 – Akquise von Fördermitteln durch die Abteilung WTS

2. Jahresabschluss der Stadt Schwalmstadt zum 31.12.2022

3. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 der Stadt Schwalmstadt; Beschlussfassung sowie Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2024 zum Haushaltsplan – Digitalisierung der Stadtbücherei – Onleihe

4. Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2027; Beschlussfassung

5. VGZ Schwalm – Fortführung des Projektes nach Ende des Förderzeitraums ab 2025

6. Bauleitplanung der Stadt Schwalmstadt; Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 40 “Schützenwald” in Ziegenhain und Änderung des FNP Nr. I/30 sowie Satzung über die Veränderungssperre

7. Prüfantrag der BfS-Fraktion vom 24.02.2024 – Zwangsversteigerungen von Wohngebäuden durch das Amtsgericht Schwalmstadt

8. Grundstücksangelegenheiten

Schwalmstadt, 28.02.2024

gez. Reinhard Otto